Das BMU bietet auf der Seite http://www.bmu-klimaschutzinitiative.de/de/kommunen Informationen und Fördermöglichkeiten im Rahmen der Klimaschutzinitiative.

Der „Aktionsplan DL 2020“ versteht sich als konsequente Umsetzung der Hightech-Strategie: Er stellt der „Innovationspolitik aus einem Guss“ im Innovationsfeld Dienstleistungen das Ziel einer „Forschungsförderung aus einem Guss“ zur Seite. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung setzt dieses Ziel im Rahmen
seiner Projektförderung um. Der „Aktionsplan DL 2020“ gibt der Verbindung der Dienstleistungsforschung mit anderen Forschungsfeldern einen Rahmen.

Download: "Zukunft gestalten mit Dienstleistungen - Aktionsplan DL 2020" des BMBF

Die Roadmap Energiepolitik 2020 ist ein Diskussionsbeitrag des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) zur Gestaltung der künftigen Energiepolitik. Die Themen Klimaschutz, Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit von Energie werden gleichermaßen berücksichtigt. Bereits beschlossene energiepolitische Rahmenbedingungen werden zusammengefasst, zusätzliche Weichenstellungen skizziert und Zielvorstellungen für 2020 formuliert. Schwerpunkte sind u.a. Energieeffizienzmaßnahmen (Mindeststandards, Finanzierungsansätze, Förderprogramme), die Gründung einer bundesweiten Strom-Netz-AG sowie die Erreichung einer nachhaltigen Mobilität z.B. durch Stromsteuerbefreiung für den ÖPNV und Elektromobilität.

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) hat zum 08. Januar 2009 eine Bundesstelle für Energieeffizienz beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) in Eschborn eingerichtet. Die Bundesstelle wird im Auftrag der Bundesregierung insbesondere an der Schaffung der Voraussetzungen für die Entwicklung und die Förderung eines Markts für Energiedienstleistungen und für die Erbringung von anderen Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz für die Endverbraucher arbeiten.
Die Endverbraucher sollen dauerhaft bei ihren Energiekosten entlastet werden. Dazu bedarf es eines größeren Marktangebots an qualitativ hochwertigen Energiedienstleistungen und anderen Angeboten zur Steigerung der Energieeffizienz, mit denen die Endverbraucher ihre Energieverbräuche reduzieren und Kosten sparen können. Mit der Einrichtung der Bundesstelle für Energieeffizienz trägt das BMWi auch zur Umsetzung der EU-Richtlinie über Endenergieeffizienz und Energiedienstleistungen bei, da die Bundesstelle auch die Gesamtkontrolle und -verantwortung für den Vollzug der sich aus der Richtlinie ergebenden Aufgaben wahrnehmen wird. Das beinhaltet auch die Vorbereitung nationaler Energieeffizienz-Aktionspläne, in denen die Strategie und die Maßnahmen zur Erreichung des Einsparziels dargestellt werden.

Im Jahr 2006 ist das 5. Energieforschungsprogramm "Innovation und neue Energietechnologien" in Kraft getreten. Das Programm bildet die Grundlage für die Förderpolitik des Bundes in den kommenden Jahren. Zielsetzung ist es, durch Innovation und technischen Fortschritt den Übergang zu einer nachhaltigen Energieversorgung weiter voran zu treiben. Kurz- und mittelfristig soll das Programm einen Beitrag zur Erfüllung politischer Vorgaben leisten, vor allem zur Sicherstellung eines ausgewogenen Energiemixes, zur Steigerung der Energieproduktivität und zur Erhöhung des Beitrags der erneuerbaren Energieträger am Primärenergieverbrauch. Langfristig soll durch Sicherung und Erweiterung der technologischen Optionen die Flexibilität der Energieversorgungssysteme verbessert werden. Umfassende Informationen liefert das 5. Energieforschungsprogramm „Innovation und neue Energietechnologien“, erhältlich unter www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Service/publikationen,did=65138.html.

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung fördert mit dem "Wettbwerb Kommunen in neuem Licht" öffentliche Demonstrationsobjekte im kommunalen Bereich für den Einsatz von Leuchtdioden für die Allgemeinbeleuchtung. Addressiert werden dabei die Innenbeleuchtung von Gebäuden (Neubau und Sanierung) sowie die Außenbeleuchtung (z.B. Straßen- oder Tunnelbeleuchtung) mittels LED.

Die Fördermaßnahme gliedert sich in eine Planungsphase, in der Umsetzungskonzepte erarbeitet werden, und in eine Umsetzungsphase, in der 10 Demonstrationsprojekte aus der ersten Phase mit jeweils bis zu 2 Mio. Euro gefördert werden. Für die Zuwendung antragsberechtigt sind Kommunen und Landkreise, kreisfreie Städte sowie andere Institutionen, sofern die Kommunen in dem als Verbundprojekt auftretenden Konsortium die Federführung innehalten. Projektskizzen können bis spätestens 31.12.2009 beim Projektträger eingereicht werden.

Mehr Informationen: Bekanntmachung des Bundesministeriums für Bildung und Forschung von Richtlinien über die Fördermaßnahme "Wettbewerb Kommunen in neuem Licht" im Rahmen des Förderprogramms "Optische Technologien"

Die Kampagne "Kopf an: Motor aus" des BMU für mehr Fuß- und Radverkehr startet in die zweite Runde: Kommunen aus dem ganzen Bundesgebiet können sich für die Teilnahme am Bundeswettbewerb „Emissionsfreie Mobilität in Kommunen“ bewerben. Das BMU finanziert fünf Gewinnerstädten aus Mitteln der nationalen Klimaschutzinitiative im Jahr 2010 eine Kampagne mit Großflächenplakaten, Anzeigen, Kino- und Radiospots, in denen für das Umsteigen aufs Fahrrad oder zu Fuß gehen geworben wird. Bewerbungsschluss für den Wettbewerb ist der 25. September 2009.

zur Pressemitteilung des BMU, mehr Informationen auf http://www.kommunalwettbewerb.de/